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  Die Fördekanzlei ist eine alteingesessene Rechtsanwalts- und Notariatskanzlei im Herzen Eckernfördes. Seit nunmehr über 40 Jahren betreuen wir Bürger, Unternehmen, Kaufleute und Landwirte aus Eckernförde und der weiteren Umgebung, aber auch darüber hinaus. Kompetenz und schnelles Arbeiten zeichnen uns ebenso aus wie eine besondere Nähe zu unseren Mandanten. Wir sind für Sie da, informieren Sie sich hier und nehmen Sie mit uns Kontakt für ein persönliches Gespräch auf.
 
     
  Aktuelles  
     
 
Vorsicht bei Rechnungen der .DE Deutsche Domain! 21 Jul 2016

Aktuell werden mal wieder Rechnungen für angebliche Domainregistrierungen einer .DE Deutsche Domain verschickt. Derartige Rechnungen werden offenbar immer wieder verschickt, mutmaßlich aufgrund ausreichenden Erfolgs. Es handelt sich dabei NICHT um Rechnungen für erbrachte Leistungen aufgrund vertraglicher Vereinbarung. Wie bei viel Sorgfalt im Fließtext des winzigen Textes am unteren Rand zu entnehmen ist, handelt es sich vielmehr um ein Angebot, das durch Zahlung angenommen werden soll.

Lassen Sie sich also nicht täuschen, es besteht keine Zahlungsverpflichtung, solange Sie keinen Vertrag mit dem fraglichen Unternehmen geschlossen haben! Bei Fragen setzen Sie sich gerne mit uns in Verbindung.


Blitzermarathon 2016 12 Apr 2016
Am 21.04.2016 von 6-22 Uhr findet der alljährliche Blitzmarathon mit verstärkten Geschwindigkeitskontrollen statt; in diesem Jahr beteiligt sich auch Schleswig-Holstein. Nicht angepasste Geschwindigkeit ist eine der Hauptunfallursachen; die Empfehlung zur Einhaltung der geltenden Geschwindigkeitsregeln dienst also nicht nur der Vermeidung von Bußgeldern sondern vor allem der Sicherheit im Straßenverkehr.

BVerwG hält Rundfunkbeitrag für rechtmäßig 18 Mar 2016

Das Bundesverwaltungsgericht hat Klagen gegen den Rundfunkbeitrag zurückgewiesen. Es handele sich nicht um eine Steuer, so dass die Gesetzgebungskompetenz der Länder, die das Rundfunkrecht umfasst, gegeben sei. Inhaltlich sei ein Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot zu Lasten derjenigen Wohnungsinhaber, die nicht über ein Empfangsgerät verfügen, nicht gegeben, da ein hinreichender sachlicher Grund mit der Typizität der Wohnung als Ort des Programmempfangs und der damit verbundenen Erhebung des Beitrags ohne weiteren Ermittlungsaufwand vorläge.

Die Kläger können nun noch das Bundesverfassungsricht anrufen; weitere Klagen, auch hinsichtlich der Beitragspflicht für gewerbliche Betriebe sollen beim Bundesverwaltungsgericht voraussichtlich Ende 2016 verhandelt werden.

Pressemitteilung des BVerwG

Urteil BVerwG (nach Veröffentlichung) 


Jahreswechsel 31 Dec 2015

Wir wünschen allen Mandanten, Kollegen und allen Besuchern hier ein gutes neues Jahr 2016 verbunden mit den besten Wünschen für Gesundheit, Glück und Erfolg. Auch 2016 sind wir wieder gerne für Sie da und beraten und vertreten Sie in allen Rechtsfragen.

Ihr Team der Fördekanzlei


 
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